Der Weg zum demokratischen Sozialismus

Die dem Kapitalismus innewohnende Tendenz zur Verelendung der breiten Massen, die in den großen Wirtschaftskrisen der Vergangenheit dramatische Formen annahm, ist durch den Kampf der ArbeiterInnen und Angestellten um soziale Verbesserungen oberflächlich weitgehend überwunden. Nichtsdestotrotz trägt die kapitalistische Ordnung systemimmanent zu Ungleichheit unter den Menschen bei. Die großen gesellschaftlichen Probleme wie Arbeitslosigkeit, Ungerechtigkeit und Umweltzerstörung können durch die freien Märkte nicht gelöst werden. Vielmehr tragen diese zur Entstehung oder Verstärkung dieser Probleme bei.

Unsere Antwort darauf sind allerdings keine bürokratischen Planwirtschaften, die zu Recht gescheitert sind, weil sie auf Kosten individueller Freiheit und ökonomischer Effizienz betrieben wurden. Wir halten fest am Ziel der Verwirklichung des demokratischen Sozialismus, einer Gesellschaft, die nicht nachträglich die Folgen des Marktversagens bekämpft, sondern in der Menschen frei und demokratisch bestimmen, welche Bedürfnisse sie haben und wie sie diese befriedigen wollen. Wir wollen eine Gesellschaft, in der das Individuum gestärkt ist und in der alle die gleichen Möglichkeiten zur selbständigen Gestaltung ihres Lebens haben. Wir wollen den Ausbau demokratischer Mitbestimmungsprozesse und die Verwirklichung von Gerechtigkeit – insbesondere zwischen den Geschlechtern.

Wir kämpfen gegen jegliche kapitalistischen Gesellschaft und für eine Gesellschaft, in der Entwicklungen nicht von Marktmechanismen bestimmt werden, sondern auf demokratischer Willensbildung basiert. Für uns bedeutet Sozialismus auch Demokratisierung von politischen Entscheidungen und wirtschaftlichen Prozessen. Unsere Überzeugung, dass eine gerechte Gesellschaft möglich ist, stellt für uns kein Glaubensbekenntnis dar, sondern einen gedanklichen Bezugspunkt für politisches Handeln. Sie hindert uns nicht daran, an den gegebenen Verhältnissen anzusetzen und für konkrete gesellschaftliche Reformen und Veränderungen innerhalb des bestehenden Systems einzutreten. Wir sind uns bewusst, dass sich die Gesellschaft in einem ständigen Wandel befindet, und dass hinter diesem Wandel letztlich Menschen stehen. Für uns steht fest: Es gibt kein Ende der Geschichte, Geschichte ist auch in Zukunft machbar.

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