ÖH-Kommentar

von Oona Kroisleitner

Jetzt ist es also fix: Das ÖH-Wahlergebnis an der Uni Wien wird aufgehoben. Die Wahlkommission erkannte, dass die Fehler rund um e-voting zu gravierend waren als dass sie ohne Konsequenzen blieben.

Bei den ÖH-Wahlen im Mai 2009 hatten die Studierenden erstmals die Möglichkeit ihre Stimme elektronisch abzugeben. Hahns Prestigeprojekt e-voting war von Anfang an umstritten. Nicht nur Technik-Expert*innen waren skeptisch, auch Verfassungsjurist*innen kritisierten, dass der neue Wahlmodus gegen demokratische Grundsätze verstößt. Durch die Stimmabgabe per Internet kann eine  freie, geheime und persönliche Wahl nicht mehr garantiert werden.

Nachdem der Bescheid von der Wahlkommission ausgestellt wurde, besteht die Möglichkeit gegen die Aufhebung des Wahlergebnisses Einspruch zu erheben. Falls das passiert, ist eine Neuwahl im nächsten Semester unwahrscheinlich, da das Ministerium bis zu einem halben Jahr Zeit hat, diesem stattzugeben oder nicht. Bis es jedoch zu Neuwahlen kommt, gestaltet auch der VSStÖ weiterhin die ÖH Uni Wien mit und kämpft für die Interessen der Studierenden.

Es steht noch zur Diskussion, ob auch die Wahlergebnisse anderer Unis aufgehoben werden. Bis zum Redaktionsschluss hat die Wahlkommission keinen Entschluss gefasst. Es bleibt also spannend...

Oona Kroisleitner
Vorsitzende der ÖH Uni Wien